Arzthaftungsrecht · 30. Juni 2022
Das Oberlandesgericht Dresden hatte sich ausweislich eines Anfang dieses Jahres ergangenen Urteils mit einem bemerkenswerten Fall zu befassen. Es hatte die Frage zu beantworten Frage, welche Folgen es hat, wenn das Gericht einen Sachverständigen benennt, der Fragen zu beantworten hat, die nicht in seinem Sachgebiet liegen.
Arbeitsrecht · 14. Juni 2022
Im Arbeitsrecht stellt sich seit der sog. Corona-Pandemie die Frage, wann Arbeitgeber verlangen können, dass sich die Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen gegen Infektionserkrankungen wie Covid-19 impfen lassen. Das Arbeitsgericht Berlin hatte nunmehr zu entscheiden, ob eine fehlende Covid-19-Schutzimpfung eine Kündigung des Arbeitsverhältnisses rechtfertigt.
Medizinrecht · 23. Mai 2022
Das Medizinprodukterecht hat im Mai 2021 entscheidende Veränderungen erfahren. Seit dem 26. Mai 2021 ist nun die Verordnung (EU) 2017/745 vom 5. April 2017 in Kraft. Sie ersetzt die bis dahin maßgebliche Richtlinien 93/42/EWG und weitere nationale Umsetzungsakte und erhöht die Anforderungen der Wirtschaftsakteure beim Inverkehrbringen von Medizinprodukten.
Medizinrecht · 22. Februar 2022
Die Debatte um eine Impfpflicht hat mittlerweile auch die neu gebildete Regierung erreicht, deren Ausgang ist indes offen. Die Ständige Impfkommission hat jüngst die Impfung auch für Kinder im Alter von 5 bis 11 Jahren empfohlen. Die Entscheidung über die Impfung von minderjährigen Kindern liegt bei den sorgeberechtigten Eltern. Was aber ist zu tun, wenn die Eltern über die Impfung des Kindes uneinig sind? Einen solchen Fall hatte das OLG Frankfurt zu entscheiden.
Insolvenzrecht · 30. November 2021
Es ist nicht weniger als eine Zeitenwende für den Gläubigerschtz im Anfechtungsprozess. Der BGH stärkt die Position der Gläubiger bei Insolvenzanfechtungen. So wird der Benachteiligungsvorsatz des Schuldners nicht mehr allein aufgrund eingetretener Zahlungsunfähigkeit vermutet. Auch eine Kenntnis des Gläubigers davon wird nicht mehr ohne Weiteres unterstellt.
Nachbarrecht · 15. Oktober 2021
Wenige Bereiche des menschlichen Zusammenlebens sind häufiger von ernsthaften Konflikten geprägt als das Nachbarrecht. Deshalb gibt es gesetzliche Vorgaben, die diesen Bereich betreffen und regeln, wann und zu welchen Zwecken beispielsweise ein Nachbargrundstück betreten werden darf.
Arbeitsrecht · 13. Oktober 2021
In der alltäglichen Kommunikation sind soziale Medien und „Messenger-Dienste“ kaum noch wegzudenken. Über die Frage, ob der Arbeitgeber eine Kündigung auf Äußerungen aus einem WhatsApp-Chat stützen kann, hatte jüngst das LAG Berlin-Brandenburg (Urt. v. 19. Juli 2021, 21 Sa 1291/20, Pressemitteilung 34/21) zu entschieden. Lesen Sie mehr zum Hintergrund der Entscheidung.
Vertragsrecht · 07. September 2021
„No sports“-diese Antwort soll Winston Churchill auf die Frage eines Reporters gegeben haben, wie er sein so hohes Alter erreicht habe. Diese Auffassung werden mehr als 10 Millionen Mitglieder von Fitnessstudios wohl eher nicht teilen. Allgemein bekannt ist, dass Sport sowohl zum körperlichen wie geistigen Wohlbefinden beiträgt als auch der Gesundheit zuträglich ist. Davon wird eine 74 - jährige Klägerin auch ausgegangen sein, die eines der Fitnessstudios aufgesucht hatte.
Arbeitsrecht · 12. August 2021
Die Frage, wie unter den Bedingungen der Pandemie eine Rückkehr zur Normalität möglich sein kann, ist in aller Munde. Auch Unternehmen stehen vor der Aufgabe den Betrieb aufrecht zu erhalten und dabei den Gesundheitsschutz der Arbeitnehmer zu gewährleisten. Im Zentrum dieser Fragen für Unternehmen stehen insbesondere eine Testpflicht oder eine Impfpflicht für Arbeitnehmer.
Versicherungsrecht · 05. August 2021
In Deutschland verletzen sich jährlich rund neun Millionen Menschen bei Unfällen; eine Million davon sogar so schwer, dass sie im Krankenhaus behandelt werden müssen. Wer während seiner Berufstätigkeit oder auf dem Hin- oder Rückweg zum Arbeitsplatz verunglückt, ist durch die gesetzliche Unfallversicherung abgesichert. Für Unfälle in der Freizeit gilt dieser Versicherungsschutz nicht. Es kann allerdings durch den Abschluss einer privaten Unfallversicherung vorgesorgt werden.

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