Nachbarrecht · 15. Oktober 2021
Wenige Bereiche des menschlichen Zusammenlebens sind häufiger von ernsthaften Konflikten geprägt als das Nachbarrecht. Deshalb gibt es gesetzliche Vorgaben, die diesen Bereich betreffen und regeln, wann und zu welchen Zwecken beispielsweise ein Nachbargrundstück betreten werden darf.
Arbeitsrecht · 13. Oktober 2021
In der alltäglichen Kommunikation sind soziale Medien und „Messenger-Dienste“ kaum noch wegzudenken. Über die Frage, ob der Arbeitgeber eine Kündigung auf Äußerungen aus einem WhatsApp-Chat stützen kann, hatte jüngst das LAG Berlin-Brandenburg (Urt. v. 19. Juli 2021, 21 Sa 1291/20, Pressemitteilung 34/21) zu entschieden. Lesen Sie mehr zum Hintergrund der Entscheidung.
Vertragsrecht · 07. September 2021
„No sports“-diese Antwort soll Winston Churchill auf die Frage eines Reporters gegeben haben, wie er sein so hohes Alter erreicht habe. Diese Auffassung werden mehr als 10 Millionen Mitglieder von Fitnessstudios wohl eher nicht teilen. Allgemein bekannt ist, dass Sport sowohl zum körperlichen wie geistigen Wohlbefinden beiträgt als auch der Gesundheit zuträglich ist. Davon wird eine 74 - jährige Klägerin auch ausgegangen sein, die eines der Fitnessstudios aufgesucht hatte.
Arbeitsrecht · 12. August 2021
Die Frage, wie unter den Bedingungen der Pandemie eine Rückkehr zur Normalität möglich sein kann, ist in aller Munde. Auch Unternehmen stehen vor der Aufgabe den Betrieb aufrecht zu erhalten und dabei den Gesundheitsschutz der Arbeitnehmer zu gewährleisten. Im Zentrum dieser Fragen für Unternehmen stehen insbesondere eine Testpflicht oder eine Impfpflicht für Arbeitnehmer.
Versicherungsrecht · 05. August 2021
In Deutschland verletzen sich jährlich rund neun Millionen Menschen bei Unfällen; eine Million davon sogar so schwer, dass sie im Krankenhaus behandelt werden müssen. Wer während seiner Berufstätigkeit oder auf dem Hin- oder Rückweg zum Arbeitsplatz verunglückt, ist durch die gesetzliche Unfallversicherung abgesichert. Für Unfälle in der Freizeit gilt dieser Versicherungsschutz nicht. Es kann allerdings durch den Abschluss einer privaten Unfallversicherung vorgesorgt werden.
Datenschutzrecht · 06. Mai 2021
Durch die Datenschutz-Grundverordnung, das neue Bundesdatenschutzgesetz und die angepassten Regelungen in SGB I und X ist das Sozialdatenschutzrecht in vielen Teilen vollkommen neu verfasst. Das nunmehr neu erschienene Handbuch mit Beiträgen von Dr. Mikola Preuß, geht auf alle wichtigen Umsetzungsprobleme ein und klärt die Abgrenzung der allgemeinen Grundsätze von den bereichsspezifischen Datenschutzvorschriften.
Medizinrecht · 16. März 2021
Eine Befreiung von der Verpflichtung zum Bereitschaftsdienst sieht die Bereitschaftsdienstordnung Nds. nur in eng gefassten Ausnahmefällen vor. Sie ist nur aus schwerwiegenden Gründen zulässig. Anerkannte Gründe sind nachgewiesene Krankheiten oder Behinderungen, wenn sich diese zugleich negativ auf den Praxisumfang auswirken.
Arzthaftungsrecht · 29. Dezember 2020
Mit dem selbständigen Beweisverfahren sieht die Zivilprozessordnung (ZPO) ein gerichtliches Verfahren vor, in dem unter bestimmten Voraussetzungen – insbesondere zu Beweissicherungszwecken – Beweismittel erhoben werden können. Es soll eine relativ rasche Beweissicherung ermöglichen, um der beweispflichtigen Partei auch dann eine Beweisführung bei Durchsetzung ihrer Ansprüche zu ermöglichen, wenn diese verlustig zu gehen drohen.
Vertragsrecht · 08. Dezember 2020
Die kuriosesten Geschichten schreibt am Ende doch immer noch das Leben selbst. Unlängst fand eine solche Geschichte nun den Weg zum BGH, der mit seiner Entscheidung wiederum in der geneigten Öffentlichkeit für Erstaunen gesorgt hat. Die Rechtsstreitigkeit ging den Instanzenzug hoch bis zum BGH – dieser hatte schlussendlich die Eigentümerstellung eines Autohauses bzw. einer Familie aus Hessen zu klären und zu beantworten, wem die Eigentumsrechte an einem gestohlenen Van tatsächlich zustehen.
Arzthaftungsrecht · 29. September 2020
Im Rahmen des Arzthaftungsprozesses ist es immer wieder Thema, welche Bedeutung außergerichtlich eingeholte ärztliche Sachverständigengutachten im gerichtlichen Verfahren zukommen. Insbesondere, wenn das Privatgutachten Behandlungsfehler verneint, lassen Gerichte oft die Tendenz erkennen, die Darlegungslasten eines Behandlungsfehlers zu Lasten der Aktivseite zu überspannen. Dieser Entwicklung ist der Bundesgerichtshof mit einem Beschluss vom 12.03.2019 nochmals entschieden entgegengetreten.

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